Organisierte Kriminalität

 

Gruppierungen der Organisierten Kriminalität bedrohen die Grundlagen unserer Gesellschaft, indem sie erhebliche Straftaten begehen, um Gewinne zu erzielen oder Macht zu erlangen. Dazu wenden sie auch Gewalt an, nutzen geschäftsähnliche Strukturen oder versuchen, Politik, Verwaltung, Justiz, Medien oder Wirtschaft zu beeinflussen. In Bayern ist seit 1994 der Verfassungsschutz für die Beobachtung der Organisierten Kriminalität zuständig.  Früher als Polizei und Staatsanwaltschaft kann der Verfassungsschutz Aktionen der Organisierten Kriminalität beobachten und aufklären. Bei diesen Beobachtungen im Vorfeld kommt es darauf an, möglichst konkrete Anhaltspunkte für kriminelle Strukturen und Straftaten zu sammeln. Straftaten beweiskräftig festzustellen ist dann nicht mehr Aufgabe des Verfassungsschutzes, sondern von Polizei und Staatsanwaltschaft. Verfassungsschutz und Polizei arbeiten hier Hand in Hand zusammen.

Außerdem spielt die Kooperation mit Sicherheitsbehörden über Landes- beziehungsweise Staatsgrenzen hinaus eine immer wichtigere Rolle im Kampf gegen Organisierte Kriminalität, da die Strukturen international vernetzt sind. Innerhalb einer Arbeitsgruppe der europäischen Inlandsnachrichtendienste zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität hat das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Koordinierungsfunktion für Deutschland übernommen und ist zentraler Ansprechpartner für ausländische Nachrichtendienste.

Die Aufgabenschwerpunkte im Bereich der Organisierten Kriminalität sind für das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Rockerkriminalität (OMCG), die italienische Organisierte Kriminalität sowie OK-Gruppierungen aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), dem Balkan und der Türkei.